Allgemeine Präsentation

 

Das BIPT wurde 1991 als eine halbstaatliche Behörde gegründet und erhielt 2003 eine eigene Satzung, um die Unabhängigkeit von der ausführenden Gewalt zu gewährleisten. 

Das BIPT hat zusammenfassend einen Regulierungsauftrag in 4 Zuständigkeitsbereichen: dem elektronischen Kommunikationsmarkt, dem Postmarkt, dem elektromagnetischen Spektrum der Funkfrequenzen und dem Hör- und Fernsehfunk in der Region Brüssel-Hauptstadt. 

In jedem Zuständigkeitsbereich hat das BIPT eine Reihe von Zielen, die sich direkt aus dem belgischen und europäischen Rechtsrahmen ergeben, zu erreichen. Im Bereich der elektronischen Kommunikation zum Beispiel ist das BIPT damit beauftragt, den Wettbewerb zu fördern, zur Entwicklung des Binnenmarktes beizutragen und die Nutzerinteressen zu schützen.  

Um diese Zwecke zu erreichen, stehen dem BIPT einige gesetzliche Instrumente zur Verfügung: Beschlüsse fassen, Sanktionen auferlegen, Konsultationen und Analysen anfangen oder vermitteln. 

Der Rat des BIPT setzt sich folgenderweise zusammen: Michel Van Bellinghen, Axel Desmedt Jack Hamande und Luc Vanfleteren. 

Entstehen und Zuständigkeiten

Die Föderalbehörde hat durch das Gesetz vom 21. März 1991 das BIPT (Belgisches Institut für Postdienste und Telekommunikation) als eine halbstaatliche Behörde von Typ A gegründet. Das BIPT wurde damit beauftragt, zwei Bereiche zu regulieren: die elektronische Kommunikation, worunter Funk, und den postalischen Bereich.  Seit Juli 1993 ist das BIPT tätig. 

Das Gesetz vom 17. Januar 2003 hat das BIPT in eine gemeinnützige Einrichtung mit einer eigenen Satzung 'sui generis' umgewandelt, wodurch seine Unabhängigkeit von der ausführenden Gewalt gewährleistet wird.

Zusammenfassend ist das BIPT eine föderale Behörde, welche die nachstehenden Funktionen ausübt:

  • Es ist die Regulierungsbehörde des elektronischen Kommunikationsmarktes;

  • Es ist die Regulierungsbehörde des Postmarktes;

  • Es verwaltet das elektromagnetische Spektrum der Funkfrequenzen;

  • Es ist eine Medienregulierungsbehörde in Brüssel-Hauptstadt.

Ziele 

In jedem Zuständigkeitsbereich hat das BIPT eine Reihe von Aufträgen, die sich direkt aus dem belgischen und europäischen Rechtsrahmen ergeben, zu erfüllen. Im Bereich der elektronischen Kommunikation zum Beispiel ist das BIPT damit beauftragt, den Wettbewerb zu fördern, zur Entwicklung des Binnenmarktes beizutragen und die Nutzerinteressen zu schützen. 

Seit dem 1. Januar 2011 ist auch der Postbereich liberalisiert. Das BIPT überwacht die Tarife und die Qualität der durch bpost geleisteten Dienste und erteilt den Einsteigern in den Postmarkt Genehmigungen.

Das BIPT hat den Auftrag, über die Verteilung seltener Ressourcen, wie Funkfrequenzen, Kontrolle auszuüben, damit sie möglichst wirksam benutzt werden.  Das BIPT erfüllt auch die Rolle der "Wellenpolizei", in der Absicht, jede Form schädlicher Störungen zu beenden.

Das BIPT sieht schließlich zu, dass die Betreiber im zweisprachigen Gebiet Brüssel-Hauptstadt die spezifische Reglementierung hinsichtlich des Hör- und Fernsehfunks einhalten, insoweit die Tätigkeiten der Rundfunkanstalt nicht spezifisch der Französischen oder der Flämischen Gemeinschaft zugeordnet werden können.  

Instrumente 

Um diese Zwecke in jedem Zuständigkeitsbereich zu erreichen, stehen dem BIPT verschiedene Instrumente zur Verfügung. Beispiele: 

  • Das BIPT fasst Verwaltungsbeschlüsse, die den Unternehmen Verpflichtungen auferlegen können;

  • Das BIPT kann Verwaltungsstrafen verhängen;

  • Das BIPT gibt Gutachten aus eigener Initiative, oder auf Antrag des Ministers ab;

  • Das BIPT sieht zu, dass die spezifische Gesetzgebung des Bereichs eingehalten wird und kann Untersuchungen ausführen, indem es alle nützlichen Informationen sammelt oder eine öffentliche Konsultation veranstaltet;

  • Das BIPT kann in Streitfällen als Schlichter auftreten.

Kontrolle 

Obwohl das BIPT unabhängig ist, hat der Gesetzgeber zahlreiche Kontrollmechanismen eingebaut. So fasst der Rat des BIPT einen strategischen dreijährigen Plan ab. Der strategische Plan wird während zwei Wochen zur öffentlichen Konsultation vorgelegt. Der vollendete strategische Plan wird der Abgeordnetenkammer vorgestellt.

Für die Ausarbeitung seines strategischen Plans 2017-2019, hat der Rat des BIPT die beteiligten Parteien getroffen, d.h. die Marktteilnehmer, Betreiber, Dienstleister, Globalplayer, sowie die Vertreter der Benutzer, Arbeitnehmer und Unternehmen, Behörden, die Gewerkschaften und selbstverständlich das Personal des BIPT.