Das BIPT ist die föderale Regulierungsbehörde, die für den elektronischen Kommunikationsmarkt, den Postmarkt, das elektromagnetische Spektrum der Funkfrequenzen sowie für die audiovisuellen Mediendienste und Video-Sharing-Plattform-Diensten in der zweisprachigen Region Brüssel-Hauptstadt zuständig ist.
In der Praxis besteht die Aufgabe des BIPT unter anderem darin:
- den Wettbewerb zu fördern;
- zur Entwicklung des Binnenmarktes beizutragen;
- die Interessen der Nutzer im Allgemeinen zu schützen und das Recht auf den Sozialtarif zu überprüfen;
- als Regulierungsbehörde des Postmarktes, die Tarife und die Qualität der durch bpost geleisteten Dienste zu überwachen und den Einsteigern in den Postmarkt Genehmigungen zu erteilen;
- die Funkfrequenzen zu verteilen, um ihre effiziente Nutzung zu gewährleisten, und die Wellen ständig zu überwachen, um schädlichen Störungen zu beheben. Das BIPT organisiert auch Prüfungen für zertifizierte Benutzer (z. B. Funkamateure);
- die Einhaltung des Rechtsrahmens zu gewährleisten, der (in der zweisprachigen Region Brüssel-Hauptstadt) für audiovisuelle Mediendienste (z. B. Verbot der Verbreitung bestimmter Inhalte, die für Minderjährige schädlich sind oder die öffentliche Gesundheit oder Sicherheit gefährden) und für Video-Sharing-Plattform-Diensten (z. B. Einrichtung von Verfahren zur Meldung illegaler Inhalte durch den Anbieter) vorgeschrieben ist.
Es kann Beschlüsse treffen, Sanktionen verhängen, Konsultationen und Studien einleiten. Es arbeitet mit nationalen oder europäischen Regulierungsbehörden zusammen.
Das BIPT arbeitet auch mit dem Ombudsdienst für den Postsektor und mit dem Ombudsdienst für Telekommunikation zusammen, deren Aufgabe darin besteht, den Benutzern im Falle von Schwierigkeiten zu helfen.
Status
Das Belgische Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) wurde 1991 als eine halbstaatliche Behörde gegründet und erhielt eine eigene Satzung durch das Gesetz vom 17. Januar 2003 (nur in Französisch und in Niederländisch verfügbar).