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Tariferhöhungen bei bpost

Urteil des Brüsseler erstinstanzlichen Gerichts vom 15. November 2018 zur Ablehnung des Antrags auf einstweilige Maßnahmen von Viasat gegen den Belgischen Staat und das BIPT in Bezug auf die Ausführung des Königlichen Erlasses vom 11. Februar 2013 über die Systeme, die satellitengestützte Mobildienste bereitstellen

Beschluss über die Funkschnittstellen I01-01, I01-02 und I1-03, die Änderung der Funkschnittstelle D03-01 und D03-02 und die Aufhebung der Funkschnittstelle B01-24

Postalisches Observatorium 2017

Die in diesem Observatorium aufgeführten Indikatoren haben zum Zweck, die Marktstruktur für alle Interessierten im postalischen Bereich (Absender, Adressaten, Betreiber, verschiedene Mittelspersonen, usw.) dar zu stellen. Diese Indikatoren bieten einen Einblick in den Markt von Seiten des Angebots, in die Entwicklung der Tätigkeit des Universaldienstleisters und seiner Wettbewerber, sowie in die Ergebnisse der postalischen Aktivität in Belgien hinsichtlich der Dienstleistungsqualität und der Innovation für die Nutzer dieser Dienstleistungen.

Analyse des Marktes für die Anrufzustellung im Festnetz

In diesem Beschluss wird festgestellt, dass Proximus und eine Reihe anderer Betreiber weiterhin eine beherrschende Stellung auf dem Markt für die Anrufzustellung im Festnetz einnehmen und werden ihnen daher eine Reihe von Verpflichtungen auferlegt.

Im Rahmen des Beschlusses vom 20. November 2018 hat das BIPT den Markt für Anrufzustellung im öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten untersucht. Die wichtigste Verpflichtung besteht darin, für alle Betreiber ein niedrigeres Festnetz-Zustellungsentgelt („fixed termination rate”) als in der Marktanalyse von 2012 und eine Zugangsverpflichtung aufgrund von IP-Zusammenschaltung aufzuerlegen. Überdies muss Proximus ein vom BIPT gebilligtes Standardangebot für die Bereitstellung fester Anrufzustellung in seinem Netz aufgrund von IP-Zusammenschaltung veröffentlichen.

Die Betreiber müssen zu Investitionen ermutigt werden. Der Vorentwurf des Königlichen Erlasses, der zur Konsultation vorgelegt wurde, soll den Betreibern einen finanziellen Anreiz dazu geben.

Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 31. Oktober 2018 (FTR)