Beschluss vom 11. August 2006 – Analyse des MTR-Marktes 2006

Mit diesem Beschluss und seiner Ergänzung vom 18. Dezember 2007 (insbesondere zur Tariffrage) werden Belgacom Mobile, Mobistar und Base als Betreiber mit beträchtlicher Macht auf den Märkten für die Anrufzustellung im Mobilfunknetz auf der Vorleistungsebene eingestuft und werden ihnen daher eine Reihe von Verpflichtungen auferlegt.

Gegen diesen Beschluss wurden mehrere Rechtsmittel eingelegt. Am 4. April 2008 setzte das Brüsseler Berufungsgericht den ergänzenden Beschluss aus und hob es am 30. Juni 2009 den Beschluss vom 11. August 2006 und seine Ergänzung teilweise auf.

Nach diesen beiden Urteilen traf das BIPT die folgenden Beschlüsse:

Der Beschluss vom 29. April 2008 über die MTR-Tarife
Der Beschluss vom 10. August 2010 („Berechtigungsbeschluss„), der bestimmte Punkte des aufgehobenen Beschlusses vom 11. August 2006 korrigiert.

KPN wird gegen den Berechtigungsbeschluss Berufung einlegen aber wird diese später zurücknehmen.

Datum	Titel	Inhaltstyp
03/05/2011	Urteil des Appellationshofs vom 3. Mai 2011 (M16)	Streitigkeit
12/08/2010	Beschluss vom 10. August 2010 zur Erneuerung des Beschlusses vom 11. August 2006 über die Analyse von Markt 16: Anrufzustellung in einzelnen Mobilfunknetzen	Beschluss
30/06/2009	Urteil des Appellationshofs vom 30. Juni 2009 (M16bis)	Streitigkeit
30/04/2008	Ergänzender Beschluss vom 29. April 2008 über die Regulierung der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber	Beschluss
11/04/2008	Konsultation über den Entwurf eines Beschlusses zur Ergänzung des Beschlusses vom 11. August 2006 über Markt 16	Konsultation
04/04/2008	Urteil des Appellationshofs vom 4. April 2008 (M16bis)	Streitigkeit
04/02/2008	KORRIGENDUM - Mitteilung vom 20. Dezembezr 2007 über die dritte Anwendung des Mechanismus für die Kontrolle der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber, der im Beschluss vom 11. August 2006 festgelegt wurde	Mitteilung
07/01/2008	Mitteilung vom 20. Dezember 2007 über die dritte Anwendung des Mechanismus für die Kontrolle der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber, der im Beschluss des BIPT vom 11. August 2006 festgelegt wurde	Mitteilung
19/12/2007	Ergänzung vom 18. Dezember 2007 zum Beschluss vom 11. August 2006 über die Regulierung der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber ab 2008	Beschluss
02/10/2007	Stellungnahme der Europäischen Kommission über die Ergänzung des Beschlusses vom 11. August 2006 über die Regulierung der Anrufzustellungsentgelte in Mobiltelefonnetzen ab 2008 (Markt 16) (Sache BE/2007/0665)	Sonstiges
16/07/2007	Reaktion des BIPT auf die Stellungnahme des Wettbewerbsrats über den Beschlussentwurf des BIPT zur Ergänzung des Beschlusses vom 11. August 2007 über die Anrufzustellungsentgelte in Mobilfunknetzen ab 2008	Sonstiges
01/06/2007	Zusammenfassung der Reaktionen der Marktteilnehmer auf die öffentliche Konsultation über den Entwurf einer Ergänzung des Beschlusses vom 11. August 2006 über die Regulierung der Anrufzustellungsentgelte in Mobilfunknetzen ab 2008	Konsultation
06/04/2007	Konsultation vom 3. April 2007 über den Entwurf zur Ergänzung vom 3. April 2007 des Beschlusses vom 11. August 2006 über die Regulierung der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber ab	Konsultation
03/04/2007	Mitteilung vom 3. April 2007 über die zweite Anwendung des Mechanismus für die Kontrolle der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber, der im Beschluss vom 11. August 2006 festgelegt wurde	Mitteilung
09/02/2007	Mitteilung vom 9. Februar 2007 über die Tarife von Belgacom für die Anrufe aus dem Festnetz zum Mobilfunknetz	Mitteilung
17/01/2007	Mitteilung vom 17. Januar 2007 über die erste Anwendung des Mechanismus für die Kontrolle der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber, der im Beschluss vom 11. August 2006 festgelegt wurde	Mitteilung
29/11/2006	Mitteilung vom 24. November 2006 zur Abänderung der Mitteilung vom 19. Oktober 2006 über die erste Anwendung des Mechanismus für die Kontrolle der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber	Mitteilung
27/10/2006	Urteil des Appellationshofs vom 27. Oktober 2006 (M16)	Streitigkeit
20/10/2006	Mitteilung vom 19. Oktober 2006 über die erste Anwendung des Mechanismus für die Kontrolle der Anrufzustellungsentgelte der Mobilfunkbetreiber, der im Beschluss vom 11. August 2006 festgelegt wurde	Mitteilung
16/08/2006	Beschluss vom 11. August 2006 über die Definition der Märkte, die Analyse der Wettbewerbsbedingungen, die Identifikation der Betreiber mit einer starken Marktmacht und die Festlegung der geeigneten Verpflichtungen	Beschluss
11/08/2006	Stellungnahme der Europäischen Kommission über Markt 16 (Sache BE/2006/0433)	Sonstiges
16/07/2006	Stellungnahme des Wettbewerbsrates über den Entwurf einer Ergänzung des Beschlusses des BIPT vom 11. August 2006 über die Regulierung der Anrufzustellungsentgelte in Mobiltelefonnetzen ab 2008	Sonstiges
10/07/2006	Stellungnahme des Wettbewerbsrats über Markt 16, den Markt für Anrufzustellung in einzelnen Mobiltelefonnetzen	Sonstiges
10/07/2006	Reaktion des BIPT auf die Stellungnahme des Wettbewerbsrats über Markt 16	Sonstiges
19/04/2006	Zusammenfassung der Reaktionen der Marktteilnehmer auf die nationale Konsultation über Markt 16 (Anrufzustellung in einzelnen Mobiltelefonnetzen)	Konsultation
08/02/2006	Konsultation über den Beschlussentwurf über die Analyse von Markt 16, Anrufzustellung in einzelnen Mobiltelefonnetzen	Konsultation