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Die Beschlüsse in diesem Abschnitt wurden zusätzlich zu Marktanalysen getroffen, um die Pflichten von Proximus in Bezug auf den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss näher festzulegen. Die meisten dieser Beschlüsse beziehen sich auf die Umsetzung des in diesem Rahmen von Proximus entwickelten und historisch als „BRUO“ bekannten Standardangebots.

Revision der Standardangebote von Proximus

Der Beschluss betrifft die Möglichkeit für Telenet Group, auf seine neuen Frequenzen in den 1800-MHz- und 2100-MHz-Bändern vor dem Startdatum der Gültigkeitsdauer der neuen Nutzungsrechte umzuschalten.

800-MHz Der Beschluss bezieht sich auf die technischen und betriebsbezogenen Bedingungen, die erforderlich sind, um die Koexistenz benachbarter Netze, die im Frequenzband 800-MHz betrieben werden, sowie den Schutz anderer Dienste und Anwendungen in benachbarten Frequenzbändern zu gewährleisten.

Das BIPT schlägt in diesem Entwurf einer Mitteilung die Definition des Punktes vor, der als erster Konzentrations- oder Verteilerpunkt auf die verschiedenen VHCNs angesehen werden könnte.

Dieser Beschluss ist eine Durchführungsmaßnahme der KRK-Entscheidung vom 29. Juni 2018 über die Analyse der Breitband- und Fernsehfunkmärkte in Bezug auf den Teil, der in die Zuständigkeit des BIPT fällt. In diesem Beschluss überarbeitet und aktualisiert das BIPT die Tarife, die den alternativen Betreibern für den Zugang zum Bitstream GPON-Netz von Proximus angerechnet werden. Es handelt sich unter anderem, um die einmaligen Tarife bezüglich der Aktivierung oder der Migration einer Leitung und die Garantien in Bezug auf die Reparatur („ISLA Repair“).

Dieses Gutachten über den Entwurf eines Königlichen Erlasses zur Abänderung des so genannten Königlichen Erlasses Easy Switch bildet das gesetzlich vorgeschriebene Gutachten des BIPT, im Sinne des Artikels 111/2 §1 des Gesetzes vom 13. Juni 2005 über die elektronische Kommunikation. Das BIPT gibt ein günstiges Gutachten über den vorliegenden Entwurf eines Königlichen Erlasses ab.

Nach der Entscheidung vom 29. Juni 2018 über die Analyse der Breitband- und Fernsehfunkmärkte überprüft das BIPT die Tarife, die den alternativen Anbietern, für die von Proximus im Rahmen des Standardangebots Bitstream GPON angebotenen Dienste in Rechnung gestellt werden. Dazu gehören Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aktivierung oder der Migration einer Leitung sowie den Garantien in Bezug auf die Reparatur („ISLA Repair“).

Um die freie Wahl von Endgeräten zu befördern, bietet das BIPT mit diesem Beschlussentwurf Deutlichkeit über die Weise, worauf es die Vorschriften mit Bezug auf Endgeräte interpretiert. Gemäß den GEREK-Leitlinien legt das BIPT in diesem Beschlussentwurf den Standort des Netzabschlusspunktes fest und analysiert es die konkreten Folgen davon. Dabei geht es auch näher auf die Veröffentlichung der erforderlichen technischen Spezifikationen ein, so dass die freie Modemwahl bestmöglich implementiert wird.

Der Beschluss bezieht sich auf ortsfeste Funkstrecken im HF-Band, die für öffentliche Funknetze genutzt werden, und insbesondere die Höhe der Jahresgebühren.